Um die Gedanken von Xi Jinping zur ökologischen Zivilisation gründlich zu studieren und umzusetzen sowie die Beschlüsse und Anweisungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und des Staatsrats zu verwirklichen, hat das Ministerium für Ökologie und Umwelt die verschiedenen Regionen dabei angeleitet, die wichtigen nationalen Strategien gründlich umzusetzen, bedeutende Pläne für Ökologie und Umwelt zu erstellen und umzusetzen, wichtige Reformen, Schlüsselprojekte und wichtige politische Maßnahmen im Bereich Ökologie und Umwelt voranzutreiben sowie relevante wichtige Sondermaßnahmen durchzuführen. Dadurch sind eine Reihe von reproduzierbaren und übertragbaren institutionellen und praktischen Innovationen entstanden, und es haben sich eine Reihe von typischen Fallbeispielen herauskristallisiert, die hier zusammengestellt wurden, damit die zuständigen Behörden und lokalen Stellen sie bei ihrer Arbeit als Orientierung nutzen können.
Der Bereich Zhoushan der Freihandelszone China (Zhejiang) ist reich an Meeresressourcen, verfügt über zahlreiche Inseln und Riffe sowie weitläufige Meeresgebiete. Insgesamt gibt es dort 1.390 große und kleine Inseln, die Meeresfläche beträgt 22.000 Quadratkilometer und die Gesamtlänge der Küstenlinie beläuft sich auf etwa 2.444 Kilometer. Mit ihren zahlreichen Stränden und Häfen entlang der Küste ist diese Region ein wichtiger Ort für das Leben und die Arbeit der Einwohner. Mit der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung wurden bei der Abfallwirtschaft an Land große Erfolge erzielt, doch der Druck zur Bekämpfung der Meeresverschmutzung in Küstennähe ist nach wie vor groß. Verschiedene Arten von im Meer treibendem Müll, Hausmüll aus den Küstengebieten sowie Schadstoffe aus der Aquakultur und Fischerei belasten die marine Ökosysteme in unterschiedlichem Ausmaß. Aus diesem Grund erprobt und praktiziert die Stadt Zhoushan umfassend und aktiv einen Mechanismus für den “Umweltschutz auf See”, um den Müll an den Stränden und in den küstennahen Gewässern wirksam zu bekämpfen und so eine solide institutionelle Grundlage für den Aufbau einer schönen Küstenlinie einer modernen Küstenstadt zu schaffen.
Einrichtung eines Mechanismus zur Umsetzung der Verantwortlichkeiten
Die Zuständigkeiten für die Reinigung der Buchten und Strände wurden auf lokaler Ebene festgelegt. In der gesamten Stadt wurden 321 Buchten und Strände mit einer Gesamtküstenlänge von 942 Kilometern ausgewiesen. Es wurden 409 Verwaltungsmitarbeiter auf verschiedenen Ebenen für die Buchten und Strände eingesetzt, wodurch im Wesentlichen ein vierstufiges Verwaltungssystem auf Stadt-, Kreis- (Bezirks-), Gemeinde- und Dorfebene etabliert wurde. Durch die Arbeit der letzten Jahre wurden die Zuständigkeiten für die Verwaltung der Buchten und Strände weitgehend konkretisiert, ein System zur Sammlung von Strandabfällen auf See (am Strand) und deren Entsorgung an Land im Wesentlichen etabliert sowie ein langfristiger Mechanismus zur Bewältigung von Strandabfällen im Wesentlichen geschaffen.
Die Bekämpfung von Küstenmüll soll in das System der differenzierten Stadtverwaltung integriert werden. Unter Anwendung des Modells “territoriale Verwaltung, branchenbezogene Verwaltung, der Nutzer ist für die Verwaltung verantwortlich” wird klargestellt, dass die einzelnen Kreise und Bezirke (Verwaltungskomitees) die Hauptverantwortung für die Bekämpfung von Müll an Stränden und in Küstennähe tragen, während Behörden wie Stadtverwaltung, Umwelt, Meeresfischerei, Hafen- und Schifffahrt sowie Seeverkehr die entsprechenden Aufgaben übernehmen. während die Abfallbewirtschaftung in Häfen, an Anlegestellen, in Hotels und Fabriken von den für die jeweilige Branche zuständigen Stellen übernommen wird. So entsteht ein umfassendes Konzept zur Bewältigung des Strandmülls, das die gesamte Kette von der Reduzierung an der Quelle über die Vermeidung von Verschmutzung und die Sauberhaltung bis hin zur Beseitigung und zum Transport abdeckt.
Einrichtung eines vierstufigen Überwachungs- und Bewertungssystems. Auf allen Ebenen – Stadt, Kreis (Bezirk), Verwaltungsausschuss, Gemeinde (Stadtteil) und Dorf – wird die Zuständigkeit für bestimmte Gebiete umgesetzt, die territoriale Verwaltung gestärkt und ein den lokalen Gegebenheiten entsprechendes, langfristiges System zur Erkennung, Beseitigung und Abfuhr von Müll in Buchten und an Stränden sowie ein entsprechendes Überwachungs- und Bewertungssystem eingerichtet. Gleichzeitig werden in unregelmäßigen Abständen unangekündigte Kontrollen durchgeführt, und sobald Probleme festgestellt werden, wird unverzüglich auf deren Behebung gedrängt.
Aufbau von drei festen Teams“
Aufbau eines spezialisierten Teams für die Meeresreinigung. Die Regierungen der einzelnen Kreise (Bezirke) und die Verwaltungsausschüsse sollen den Aufbau der Teams für die Meeresreinigung konsequent vorantreiben und die Kapazitäten zur Müllbeseitigung und -entsorgung verbessern.
Einrichtung von Reinigungsteams für die Küstengebiete. Veröffentlichung der Informationen zu den für die Verwaltung von Buchten (Stränden) zuständigen Stellen, darunter öffentliche Buchten (Strände), Hafenbuchten (Strände), Fischereihafenbuchten (Strände) sowie Buchten (Strände) in Tourismusgebieten, und gleichzeitige Klärung der Zuständigkeiten für die Reinigung der Buchten (Strände).
Die Freiwilligengruppe “Civic Bay Beach” soll intensiv gefördert werden. Die Freiwilligengruppen sollen dazu ermutigt werden, Strandreinigungsaktionen durchzuführen, sich an der Meeresreinhaltung zu beteiligen und so den Aufbau einer “schönen Bucht” voranzutreiben.
Verbesserung des Mechanismus zur Überwachung der Strände
Die Verwaltung und Koordinierung der Strandkontrollen im gesamten Gebiet soll einheitlich geregelt werden. Die für die Bucht- und Strandverwaltung zuständigen Stellen auf allen Ebenen führen regelmäßige Kontrollen der ihnen unterstellten Küstenabschnitte und Wattgebiete durch und erstatten darüber Bericht.
Regelmäßige Strandreinigungsaktionen. Im Rahmen der Initiative “Schöne Dörfer” und der umfassenden Maßnahmen zur Verbesserung der Umwelt in Fischerdörfern werden regelmäßig konzentrierte Strandreinigungsaktionen und Sonderaktionen durchgeführt.
Organisation und Durchführung von Kontrollen zur Durchsetzung der Vorschriften in Buchten und an Stränden. Stärkung der behördenübergreifenden Zusammenarbeit, enge Abstimmung und gemeinsames Vorantreiben der Überwachung und Kontrolle der Müllbeseitigung in Buchten und an Stränden, um gemeinsam die Umwelt in Buchten und an Stränden zu säubern.
Innovative Methoden zur Überprüfung von Technologien
Durch den Einsatz technischer Hilfsmittel wie Fernvideoüberwachung und Drohnenpatrouillen soll die Effizienz der Strandreinigung verbessert und ein geschlossener Kreislauf aus Erkennung, Überwachung und Rückmeldung geschaffen werden.
In der Phase der Problemerkennung wird ein Drittanbieter beauftragt, alle zwei Wochen mit Drohnen punktgenaue Inspektionen und Überwachungen von Strandabschnitten und Einleitungsstellen ins Meer durchzuführen, die anhand von Luftbildern oder Vor-Ort-Untersuchungen festgestellten Probleme anhand des Bildmaterials zu analysieren und zu bewerten sowie Inspektionsberichte und Problemlisten zu erstellen.
In der Phase der Problemzuweisung werden anhand der Ergebnisse der dynamischen Kontrollen und der Problemliste die zuständigen Stellen nach dem Prinzip der “drei Verpflichtungen vor der Haustür” ermittelt, die Aufgaben an die zuständigen Stellen übertragen, Korrekturvorschläge und Empfehlungen unterbreitet sowie regelmäßig unangekündigte Kontrollen durchgeführt.
In der Phase der Rückmeldung zu den Korrekturmaßnahmen müssen die aufgeführten Probleme innerhalb einer Woche nach deren Zuweisung behoben sein; bei besonders schwierigen Fällen kann die Frist um eine Woche verlängert werden. Vorher-Nachher-Fotos der behobenen Probleme sind dem städtischen Amt für Wasserwirtschaft zu den festgelegten Zeitpunkten zu übermitteln.
Stärkung der Ressourcenbasis
Die finanzielle Absicherung verstärken. Durch aktive Einwerbung von Unterstützung seitens der Finanzbehörden und anderer zuständiger Stellen sowie durch die koordinierte Verwendung von Gebühren für die Nutzung von Meeresgebieten oder anderer finanzieller Mittel sollen spezielle Mittel für die Meeresumweltreinigung bereitgestellt werden, die für den Betrieb und die Instandhaltung von Schiffen und Fahrzeugen sowie für Personalkosten verwendet werden, um den effektiven Ablauf der Bergung, Reinigung, Sammlung und des Transports in Meeresgebieten und an Stränden zu gewährleisten.
Verbesserung der datengestützten Vorhersagen und Prognosen. Durch den Einsatz von Bilderkennung und numerischen Strömungssimulationen sollen die Driftbahnen von Abfällen in Küstennähe vorhergesagt und prognostiziert werden, um eine gezielte Bekämpfung und Reinigung zu unterstützen. Die Öffentlichkeitsarbeit zur Bekämpfung von Strandmüll soll verstärkt werden, um alle Teile der Gesellschaft zur Teilnahme an Strandreinigungsaktionen zu ermutigen und so ein positives öffentliches Klima für die Bekämpfung von Strandmüll zu schaffen.
Beitrag | Abteilung für allgemeine Angelegenheiten des Ministeriums für Ökologie und Umwelt